Ein Besuch des Sachsen-Anhaltinischen Landtages

Das Gebäude des Landtages, das sich im Herzen der Landeshauptstadt Magdeburg befindet, dient als Tagungsort des Parlaments von Sachsen-Anhalt und als Arbeitsplatz für dessen Abgeordnete. Bei einem Besuch des imposanten Hauses konnten wir, als zukünftige Wähler, einen Blick hinter die Kulissen des politischen Lebens unseres Landesparlaments werfen.
Unser Aufenthalt am Donnerstag, dem 22. November 2018, im Landtag begann mit einer kurzen Einführung zum baulichen Hintergrund des Landtags. Der Gebäudekomplex „Domplatz 6 – 9“, direkt gegenüber vom Magdeburger Dom, ist gekennzeichnet durch die barocke Fassade von einstmals vier separaten Häusern. In den 1720er Jahren wurden sie errichtet. Erst nach der Wiedervereinigung und der Wahl Magdeburgs zur Landeshauptstadt wurde der Komplex zum Parlamentssitz umgebaut.
Ein von den Bürgern des Bundeslandes legitimierter Landtag hat die Aufgaben Gesetze zu beschließen, einen Minister – Präsidenten und die Richter des Landesverfassungsgerichts zu wählen, die Landesregierung zu kontrollieren und einen Haushaltsplan für das Land aufzustellen. Daher ist das Landesparlament die Legislative, also die gesetzgebende Gewalt, die Landesregierung hingegen die Exekutive, die ausführende Gewalt.
Der Diskussion zwischen den verschiedenen Interessengruppen, die im Parlament vertreten sind, konnten wir bei einer Plenarsitzung folgen. Hierbei war das Thema die zukünftige Energiegewinnung und der Ausstieg aus der Kohleförderung. Während unseres Aufenthalts konnten wir die Positionen von Bündnis 90/Die Grünen und der CDU zu dieser Problematik anhören.
Daraufhin wurden wir in den Fraktionsraum Letzterer geführt. Dort hatten wir die Möglichkeit einem Abgeordneten der CDU, Herrn Daniel Sturm, unsere persönlichen Fragen zu stellen.
Der 41-jährige ist seit 1993 Mitglied der Jungen Union und sitzt seit 2006 über seinen Wahlkreis 44 (Naumburg) im Landtag von Sachsen-Anhalt.
Bei unserem Gespräch berichtete er über seine Aufgaben im Landtag. Er arbeitet im Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr, für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie für Medien. Wir stellten Fragen nach seiner Meinung über die Nachfolge des CDU – Vorsitzes, die Migrationspolitik, seinen Umgang mit „Social Media“, die Arbeit mit der AfD, die erst seit 2016 die zweitgrößte Fraktion in unserem Landtag bildet und über seinen Lohn, den er für seine politische Arbeit monatlich bezieht. Auf alle unsere Fragen antwortete Herr Sturm ehrlich und begründete seine Position sachlich fundiert.
Sehr interessant für uns war sein Bericht über das Jugendparlament. Dieses traf sich am 12. November zum 13. Mal im Plenarsaal des Landtages. Die Jugendlichen diskutierten mit Abgeordneten über für junge Leute relevante Themen. Die Anträge, die von ihnen beschlossen worden sind, werden nun zu weiteren Beratungen in die Fraktionen genommen. Bestenfalls werden sie sogar zu echten Anträgen und dann im Plenum diskutiert. Diese Möglichkeit der politischen Partizipation, die einigen wenigen jungen Menschen geboten wird, halte ich für sehr wichtig.
Insgesamt war unser Besuch äußerst interessant. Viel Wissenswertes konnten wir aus den Vorträgen der Mitarbeiter im Landtag erfahren. Der Einblick in den Alltag eines Abgeordneten hat mich darin bestärkt mich später auch politisch zu engagieren.

Clara Kalbitz, 10G1
 

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